01.03.2011

EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit stoppen!

Arbeit für Deutsche!

Ab dem 1. Mai 2011 ist es so weit.

Nicht nur die Grenzen sind gefallen, ab diesem Tag entfallen auch sämtliche arbeitsrechtliche Schranken für osteuropäische Arbeitnehmer hier in Deutschland.

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die jedem Bürger eines EU-Mitgliedsstaates die freie Wahl über Wohnort und Arbeitsplatz überall in der EU gewährt, wird umgesetzt. Auch für die Bürger der Staaten, die 2004 der EU beitraten, also Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn, gilt ab sofort die freie Wahl des Wohnorts und damit auch des Arbeitsplatzes.

Welche Folgen das haben wird, dürfte auf der Hand liegen. Die schon heute durch zahlreiche Spitzfindigkeiten manipulierten Arbeitslosenzahlen werden hierzulande in die Höhe schnellen, weil die plötzlich einbrechende Einwanderungswelle aus Osteuropa einen noch unmenschlicheren Niedriglohnwettbewerb zur Folge haben wird.

Besonders die Bau- und die Gesundheits- und Pflegebranche sei nach Auskunft zahlreicher Experten betroffen. Doch auch in der Landwirtschaft und der Gastronomie ist ein Kampf um die wenigen verbleibenden Arbeitsplätze zwischen Deutschen und Nicht-Deutschen zu erwarten.

Laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit werden ab 1. Mai 2011 ungefähr 150.000 Arbeitsmigranten erwartet, doch ist bekannt, daß es die Arge mit Zahlen nicht so genau nimmt. Andere Fachleute lassen vernehmen, daß sich die jährliche(!) Einwanderungszahl aus Osteuropa in Folge der einsetzenden Arbeitnehmerfreizügigkeit realistisch auch auf 500.000 Personen belaufen könnte.

Daß der deutsche Arbeitsmarkt schon heute gravierende Engpässe aufweist, wenn es heißt, Vollbeschäftigung zu garantieren, läßt diese politische Entwicklung schizophren erscheinen. Schon heute sind offiziell fast vier Millionen Deutsche arbeitslos, fast 7 Millionen Deutsche müssen von Niedriglöhnen leben und 1,4 Millionen müssen ihre schwer erarbeiteten Hungerlöhne noch durch HartzIV aufstocken.

In Anbetracht dieser Zahlen ist es verantwortungslos, daß die bundesdeutsche Politik die Arbeitnehmerfreizügigkeit hinnimmt wie das Amen in der Kirche. Wir wollen dieser Entwicklung nicht schweigend zusehen.

Für uns ist klar: die EU führt uns in die Katastrophe.

Sie diktiert mittlerweile 80 Prozent unserer wirtschaftlich relevanten Gesetze, sie kassiert mehr als 20 Milliarden Euro im Jahr vom deutschen Steuerzahler, um uns dann als Dank in einen brutalen Verdrängungswettbewerb mit Osteuropa zu zwingen.

Darum fordern wir:

- Raus aus dieser EU! 20 Milliarden jährlich sparen und sich wieder die Handlungshoheit über unsere Gesetze sichern!

- EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit einseitig aufkündigen! Lohndumping stoppen!

- Deutsche Arbeit zuerst für Deutsche! Einführung eines nationalen Arbeitsplatzsicherungsgesetzes!

- Einführung von Mindest- und Kombilöhnen! Arbeit muß sich wieder lohnen!

Soziale Politik ist in Deutschland nur möglich, wenn wir das sinkende Schiff namens EU verlassen, bevor es zu spät ist.

Ronny Zasowk

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