11.03.2011
Energiegipfel und E10 Seit der Klimawandel in aller Munde ist, übertönen sich die Parteien gegenseitig mit tollen Lösungsvorschlägen. Doch muß man im Jahr 2011 das Resümee ziehen, daß keine etablierte Partei eine umweltschonende, aber zugleich auch bezahlbare und sichere Lösung gefunden hat. Ob es die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid ist, das krampfhafte Festhalten an Atomreaktoren oder nun die Anreicherung von Kraftstoffen mit Biosprit – allesamt sind es unausgegorene Verfahren, die kaum überprüft sind. Da hilft auch kein Energiegipfel, mit dem die Entscheidungen seitens der Bundesregierung mal wieder in eine Konsensrunde vermeintlich kompetenter Sachverständiger überführt werden sollten, um sich der politischen Verantwortung zu entledigen. Die Bundesregierung bringt es nicht zustande, die Industrie zu verbindlichen Zusagen zu zwingen, sollte der neue Kraftstoff E10 dem Sicherheitsbedürfnis der Verbraucher zuwiderlaufen. So sagt der Chef des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen Gerd Billen, daß er es den Verbrauchern nicht verdenken könne, um ...
...mehr lesen09.03.2011
Das Strafrecht ist kein Instrument des politischen Zeitgeistes. Berlin - Das Strafrecht in Deutschland darf nicht zum Instrument für den aktuellen politischen Zeitgeist werden. Das war das Fazit des Freispruchs für den NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt, den Bundespressesprecher Klaus Beier und den stellvertretenden Parteivorsitzenden Frank Schwerdt im Berufungsverfahren vor dem Berliner Landgericht. Scharfe Kritik sei erlaubt, so die vorsitzende Richterin Birgit Dreyer und weiter: „Dennoch hat die Meinungsfreiheit Grenzen, zum Beispiel wenn die Menschenwürde angegriffen wird. Das ist hier nicht der Fall.“ Die NPD könne als politische Partei zu kontroversen politischen Themen öffentlich Stellung nehmen. Alle drei waren angeklagt wegen des Tatvorwurfs der Volksverhetzung und Beleidigung des dunkelhäutigen damaligen Fußballnationalspielers Patrick Owomoyela. Die NPD hatte im Jahr 2006 anläßlich der Fußballweltmeisterschaft zwei WM-Planer herausgebracht, in denen sie sich für eine echte Nationalmannschaft ausgesprochen hatten. Durch die Abbildung von Fragmenten des ...
...mehr lesen09.03.2011
Immer wieder versuchen die so genannten christdemokratischen Parteien sich kurz vor entscheidenden Wahlen als wertkonservative Alternative zu den abgewrackten Linksparteien dieser Republik darzustellen. Vielen wird noch das heuchlerische Gestammel zum Thema Leitkultur in Erinnerung sein, das nach der Wahl wieder schnell in den Schubladen der Ghostwriter und PR-Berater verschwand. Auch sollte man sich, wenn man sich ein Bild von der Glaubwürdigkeit der CDU/CSU machen will, der Tiraden von Roland Koch, ehemaliger Ministerpräsident von Hessen, gegen ausländische Intensivstraftäter erinnern. Vor der Wahl wurde die „Law-and-Order“- Karte gespielt, um danach wie eh und je mit der Samthandschuhpolitik fortzufahren. „Kinder statt Inder“ – so lautete eine eingängige Parole der CDU, hinderte sie jedoch nicht, dem Green-Card-Wahnsinn und der angeblichen Zuwanderung qualifizierter Ausländer einen Freifahrtsschein zu verpassen. Seit Jahren blinkt die Union rechts, um dann mit den anderen etablierten Schwatzbudenakteuren links abzubiegen. Auch jetzt werden von der Union wieder Seifenblasen verbreitet, um den ...
...mehr lesen07.03.2011
Rhetorik-Schulung in Rheinland-PfalzMitten in der Faschingszeit fand am ersten Wochenende im März in Trier ein Rhetorik-Seminar des NPD-Landesverbandes statt. Inhaltlich und personell aufbauend auf der Argumentationsschulung im Februar sollten praktische Hinweise vermittelt werden, wie sich nationale Aktivisten in der Öffentlichkeit präsentieren sollten. Nach einigen grundsätzlichen Ausführungen durch den Landesschulungsleiter, wurden alte und junge Kameraden in Rollenspielen an einem imaginären Infostand auf Stärken und Schwächen in Körpersprache und Argumentation getestet.Vorteilhaft war auch die Anwesenheit eines kritischen Journalisten, der durch gezielte Fragen mögliche Lücken in der Argumentationskette abzuklopfen versuchte. Die beste Schulung ist aber die Anwendung in der Praxis. Gerade das wird sich in den nächsten Wochen in Rheinland-Pfalz zeigen, wenn NPD-Aktivisten gezielt auf die breite Masse der zuzufriedenen Mitbürger zugehen werden. Verantwortlich: Safet Babic,LandesschulungsleiterQuelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
...mehr lesen04.03.2011
Sendezeiten des Wahlkampfvideos der NPD RLPDie NPD RLP hat sich zum Ziel gesetzt, die Stimme des Volkes in den Landtag zu tragen. Der vorliegende Werbefilm greift viele Forderungen und Fragen des Volkes auf, um die sich unsere Landtagsabgeordneten kümmern werden. Jetzt gilt es, diesen Werbefilm zu verbreiten und möglichst vielen Deutschen zur Kenntnis zu bringen. Jede Stimme für die NPD ist ein Schlag ins Gesicht der etablierten Parteien! Lasst uns die Stimme unseres Volkes endlich wieder in den Mainzer Landtag bringen! Im Fernsehen (SWR RLP) wird der Werbefilm an den folgenden Terminen ausgestrahlt: 1. Montag, den 14.03.2011, ca. 17:58 Uhr 2. Montag, den 21.03.2011, ca. 19:43 Uhr Sendezeiten Radiospot: 1. 18.03 12:55 SWR1 2. 24.03 16:55 SWR4 Der NPD-Wahlkampfspot zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Quelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
...mehr lesen04.03.2011
Erst zum Trauermarsch nach Zweibrücken, anschließend Multikulti-Experimente in Pirmasens die rote Karte zeigen. Treffpunkte: Zweibrücken 11.00 Uhr Schloßplatz - Pirmasens 15.00 Uhr Hauptbahnhof Koordination Anreise: Tel. 0176-27625509 Keine Multikulti-Experimente in Pirmasens! PS:patio vom Mehrgenerationenprojekt zum versteckten Multikulti-Förderverein Kundgebung am 12. März 2011 von 16:00-18:00 Uhr Nicht schlecht staunten viele Pirmasenser, insbesondere die Bewohner des Winzler Viertels, als sie im „Ludwig“, dem offiziellen InfoMagazin der Stadt Pirmasens erfahren mussten, daß in ihrem PS:patio-Projektladen jetzt Sprachkurse für Afrikaner, Araber, Türken, Polen, und Albaner stattfinden um diese zu integrieren. Bei 15 Millionen Menschen brauchen wir aber keine zusätzlichen Fremden in Deutschland und Pirmasens. Mit der Ausländerintergration will man nur zusätzliche Konkurrenz für Deutsche Arbeitnehmer schaffen. Ausländer werden von der Wirtschaft als Lohndrücker mißbraucht. ...
...mehr lesen03.03.2011
Am gestrigen Mittwoch ereignet sich auf dem Flughafen Frankfurt/Main eine zeitgeschichtliche Zäsur. Wurden bislang Deutsche nur im Ausland Opfer von islamistischen Terror, wurden nun zum ersten Mal in Deutschland durch einen Anschlag zwei US-Soldaten erschossen und zwei weitere schwer verletzt. Die US-Soldaten saßen im Bus vor dem Terminal 2 des Flughafens und wollten zum US-Luftwaffenstützpunkt nach Ramstein in der Westpfalz bei Kaiserslautern. Im Polizeiverhör bekannte sich der Kosovo-Albaner Arid U., der sich im Weltnetz auch Abu Reyyan nannte, zu seiner Tat, weil sich seiner Auffassung nach die USA im Krieg gegen den Islam befinden. Schon berichtet die „Welt“ vom „einsamen Wolf“, der unbemerkt ohne Gruppe und Mitwisser agiert. Die neue Islamistenszene ist in der BRD aufgewachsen und hat sich hierzulande radikalisiert. Der Täter Arid U. lebte im Stadtteil Sossenheim, der einer von vielen multi-kulturellen Brennpunkten in Frankfurt ist. Da der muslimische Attentäter aus dem Kosovo den Geheimdiensten bislang unbekannt war, konnte er unbehelligt am Frankfurter Flughafen arbeiten. Da sich der Anschlag vor dem ...
...mehr lesen02.03.2011
Folterzentrum Ramstein schließen!Wie heute der Süddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, soll der US-Geheimdienst einen muslimischen Geistlichen in Ramstein misshandelt haben. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Zweibrücken erneut, nachdem im Jahre 2008 US-Behörden keine verwertbaren Angaben machten. Die Verschleierungstaktik dient dem Prestige westdeutscher US-Stützpunkte.Schließlich wurde der ägyptische Imam Abu Omar im Jahr 2003 in Mailand entführt, um nach einem Zwischenstop in Ramstein nach Ägypten verschleppt zu werden.Wie Recherchen ergaben, wurde der muslimische Theologe in Ramstein mißhandelt. Was der SZ nur eine Kurzmeldung auf Seite 6 wert, birgt innenpolitischen Sprengstoff. Denn die SPD-landesregierung schaut in Ramstein in der Westpfalz tatenlos zu, wie Menschenrechte und das Völkerrecht mit Füßen getreten werden. Der NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz fordert einen Untersuchungsausschuss im Landtag zu den Foltervorwürfen in Ramstein und die Schließung aller US-Einrichtungen in Rheinland-Pfalz! Verantwortlich: Safet Babic,LandespressesprecherQuelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
...mehr lesen02.03.2011
Wahlkampfvideo der NPD-RLP zur Landtagswahl 2011 Hier das erste Wahlkampfvideo der NPD-RLP zur Landtagswahl 2011: Der NPD-Wahlkampfspot zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Quelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
01.03.2011
Nun ist Karl-Theodor zu Guttenberg von allen seinen politischen Ämtern zurückgetreten. Sein eigener Charakter wurde ihm zum Verhängnis. Die Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit ist dabei nur eine Facette – gewissermaßen eine Fußnote. Zu Guttenberg schönte seinen beruflichen Lebenslauf, indem sehr kurze Auftritte bei unterschiedlichen Firmen zu Berufsstationen aufgemotzt wurden. Sich wichtig zu machen, ist ein Grundzug des Freiherrn, der im Zuge der Plagiatsaffäre immer darauf hinwies, daß er als „junger Familienvater“ in „mühseliger Kleinarbeit“ an seiner Doktorarbeit gesessen habe. Weiß zu Guttenberg, wie viele „junge Familienväter“ ohne Kindermädchen, ohne Gärtner, ohne Hausmeister – kurz ohne Gesinde – für den Lebensunterhalt ihrer Familien sorgen müssen, ohne hunderte Millionen Euro im Rücken zu haben? Zu Guttenberg wird letztlich von seiner Familie geraten worden sein, dem Schauspiel ein Ende zu setzen und sich ins Privatleben zurückzuziehen. Nur raus aus der Schußlinie, raus aus dem Feuer, retten – was noch zu retten ...
...mehr lesen01.03.2011
Arbeit für Deutsche! Ab dem 1. Mai 2011 ist es so weit. Nicht nur die Grenzen sind gefallen, ab diesem Tag entfallen auch sämtliche arbeitsrechtliche Schranken für osteuropäische Arbeitnehmer hier in Deutschland. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die jedem Bürger eines EU-Mitgliedsstaates die freie Wahl über Wohnort und Arbeitsplatz überall in der EU gewährt, wird umgesetzt. Auch für die Bürger der Staaten, die 2004 der EU beitraten, also Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn, gilt ab sofort die freie Wahl des Wohnorts und damit auch des Arbeitsplatzes. Welche Folgen das haben wird, dürfte auf der Hand liegen. Die schon heute durch zahlreiche Spitzfindigkeiten manipulierten Arbeitslosenzahlen werden hierzulande in die Höhe schnellen, weil die plötzlich einbrechende Einwanderungswelle aus Osteuropa einen noch unmenschlicheren Niedriglohnwettbewerb zur Folge haben wird. Besonders die Bau- und die Gesundheits- und Pflegebranche sei nach Auskunft zahlreicher Experten betroffen. Doch auch in der Landwirtschaft und der ...